Aktuelle Nachrichten

Zur heutigen Tarifeinigung der Gewerkschaft ver.di und der Vivantes-Tochterunternehmen erklärt Tobias Schulze, Vorsitzender der Fraktion Die Linke:„Herzlichen Glückwunsch an die Kolleginnen und Kollegen von den Vivantes-Töchtern, die in über 60 Tagen Streik dieses Ergebnis erkämpft haben. Die Beschäftigten waren in der ganzen Stadt sichtbar. Die… Weiterlesen

Vonovia hat in einer Pressemitteilung weitere Mieterhöhungen angekündigt. Im Schnitt sollen diese um 4,8 Prozent angehoben werden. In den vergangenen Jahren hat der Immobilienkonzern nicht nur die gesetzlichen Spielräume von Mieterhöhungen um 15 Prozent voll ausgereizt und freiwillige Selbstbeschränkungen aufgekündigt. Er hat auch versucht mit… Weiterlesen

Vor kurzem hat die Bauministerkonferenz auf Initiative von Bayern und Nordrhein-Westfalen die Bundesregierung aufgefordert, Maßnahmen zu prüfen und zu erlassen, „um den Wert von Investitionen auf dem Wohnungsmarkt nachhaltig zu schützen“. Im Raum steht ein Bundesgesetz, das eine Landesgesetzgebung Berlins zu Vergesellschaftung verhindern soll.… Weiterlesen

Bianca Klose, Gründerin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr) ist am 17.06.2026 verstorben.Im Namen der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin erklären die Vorsitzenden Anne Helm und Tobias Schulze:Dank ihrer Zugewandtheit genoss Bianca großes Vertrauen bei allen Betroffenen rechter Gewalt. Sie fanden bei ihr Anerkennung,… Weiterlesen

Bianca Klose ist gestorben. 2001 gründete sie die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) und war dort bis zuletzt Geschäftsführerin. Sie sprach regelmäßig auf Kongressen und Fachtagungen und beriet Institutionen, Einrichtungen und Verwaltungen im Umgang mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Sie prägte die demokratische… Weiterlesen

Am letzten Sonntag, den 14. Juni, fand unser 4. Aktiventreffen statt! Bei Kaffee und Keksen haben wir uns über Wahlkampf, Aktionen und Ideen ausgetauscht. Weiterlesen

Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion Katina Schubert: „Europa schottet sich ab. Bundesregierung und Mitte-rechts Parteien betrachten Geflüchtete als Sicherheitsrisiko und Belastung. Die AfD hetzt im Verein mit anderen rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien in Europa gegen alle… Weiterlesen

Zu den Vorschlägen des SPD-Landesvorsitzenden und -Spitzenkandidaten Steffen Krach, die Lehrkräftebildung aus den Berliner Hochschulen herauszulösen und in eine Pädagogischen Hochschule zu überführen, erklärt Tobias Schulze, Fraktionsvorsitzender und wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Die SPD im… Weiterlesen

Die Kurth-Gruppe hat das Bebauungsplanverfahren RAW West einseitig für gescheitert erklärt und Räumungsaufforderungen ausgesprochen, obwohl ein Verhandlungsangebot von Senat und Bezirk auf dem Tisch liegt.Dazu erklärt Niklas Schenker, Sprecher für Clubkultur der Linksfraktion:„Der einseitige Rückzug der Kurth-Gruppe ist nicht nachvollziehbar.  Die… Weiterlesen

Am kommenden Sonntag findet am Otto-Rosenberg-Platz in Marzahn ein Gedenken anlässlich des 90. Jahrestages der Errichtung des Zwangslagers Marzahn statt. Es war das erste rassistisch definierte Zwangslager des nationalsozialistischen Deutschlands, von den Nazis selbst zynisch als „Rastplatz“ bezeichnet. Dorthin wurden im Sommer 1936 im Zuge der… Weiterlesen