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Aktuelle Nachrichten

Eine der ältesten und größten queeren Orte Berlins, Deutschlands und wohl Europas, das SchwuZ, hat aufgrund seiner prekären finanziellen Situation gestern Insolvenz angemeldet. Damit wurde die Notbremse gezogen, um dem SchwuZ eine Zukunft zu ermöglichen. Der Betrieb läuft vorerst weiter, aber die Lage ist sehr ernst. Das ist keine Ausnahme.… Weiterlesen

Die Linksfraktion hatte aufgrund der teils widersprüchlichen, teils allgemein gehaltenen Antworten des Senats auf eine erste Anfrage zu dem intensiv diskutierten Geschehen an der Carl-Bolle-Grundschule weitere mit Nachfragen eingereicht. Inzwischen liegen auch diese Antworten vor. Dabei ging es um Berichte, der schwule Pädagoge Oziel Inacio-Stech… Weiterlesen

Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra stellt heute die Ergebnisse der Gespräche mit den Hochschulen vor. Die Koalition hatte mit dem Nachtragshaushalt Ende vorigen Jahres die Hochschulverträge einseitig gekündigt und drastische, kurzfristige Kürzungen vorgenommen. Daran soll sich auch mit dem gestern beschlossenen Entwurf des Senats für den… Weiterlesen

Nachdem die schwarz-rote Koalition 2023 noch einen Haushalt voller ungedeckter Schecks für die Jahre 2024-25 beschlossen hatte, leitete sie kurz darauf die Kehrtwende ein. Seit Jahresbeginn 2024 erfolgten Kürzungen in Milliardenhöhe und drastische Einschnitte in der Kultur, bei der Wissenschaft, der Bildung und nicht zuletzt im sozialen Bereich.… Weiterlesen

24 Jahre nach dem Start der Planungen soll in Mahlsdorf endlich der geplante zweigleisige Ausbau der Straßenbahnlinie 62 erfolgen. Die BVG will nach Anfrage der Linksfraktion die überarbeitete Planfeststellungsunterlage für die Straßenbahn noch im Juli einreichen. Aktuell könne ab 2028 schätzungsweise mit dem Bau begonnen werden, die Inbetriebnahme… Weiterlesen

Nach ersten Hinweisen von Trägern bestätigt nun der Senat auf Schriftliche Anfrage der Linksfraktion, dass die vom Senat bereitgestellten Tarifmittel nicht ausreichen, um 2025 allen Beschäftigten der freien Träger die Tariferhöhungen zu gewähren. Das hat faktisch entweder eine Kürzung der Angebote oder eine schlechtere Bezahlung des Personals als… Weiterlesen

Auf der heutigen Jahrespressekonferenz des BBU hat deren Verbandspräsidentin Maren Kern aktuelle Zahlen zur wohnungspolitischen Entwicklung in Berlin und insbesondere bei den Mitgliedsunternehmen des BBU vorgestellt. Demnach ist der Neubau 2024 weiter eingebrochen. Die Baubeginne befinden sich auf einem 10-Jahrestiefstand, die Baugenehmigungen… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke hat heute das von ihr in Auftrag gegebene Gutachten des Wissenschaftlichen-Parlamentarischen Dienstes (WPD) des Abgeordnetenhauses vorgestellt. Darin geht es um die zentrale Frage, ob der Berliner Senat die Hochschulen einseitig zur Abänderung der Hochschulverträge und damit faktisch zu Kürzungen zwingen kann. Das Gutachten… Weiterlesen

In jüngster Zeit mussten zahlreiche Orte mit jahrzehntelanger Verankerung in der queeren Community Berlins schließen oder habe ihre Schließung angekündigt zum Beispiel das Café Berio, die Busche, der Connection Club. Andere werden durch exorbitante Mieterhöhungen ihre Räume verlieren, u.a. AHA oder sind durch die schwierige wirtschaftliche Lage in… Weiterlesen

Im Februar 1997 wurde der linke Buchhändler Klaus Baltruschat in Marzahn von einem Neonazi niedergeschossen. Der Attentäter, der selbst in Marzahn lebende 24-jährige Neonazi Kay Diesner erschoss vier Tage später bei seiner Festnahme einen Polizisten, bekam wegen Mordes lebenslänglich. Jetzt ist Klaus Baltruschat gestorben. Zum Tod von Klaus… Weiterlesen

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